Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 25.09.2000 - B 1 KR 5/99 R

  Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch - unaufschiebbare Leistung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2015 - L 4 KR 106/12

  Notfälle im Sinne des § 76 Abs. 1 Satz 2 SGB V werden von dem Tatbestandsmerkmal der Unaufschiebbarkeit erfasst (BSG v. 25.09.2000 - B 1 KR 5/99 R - SozR 3-2500 § 13 Nr. 22).
• BSG, 28.03.2000 - B 1 KR 21/99 R

  Keine Klärung der Leistungspflicht für bestimmte Untersuchungs- oder …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2015 - L 4 KR 106/12

  Nach ständiger Rechtsprechung des BSG (BSG v. 28.03.2000 - B 1 KR 21/99 R - SozR 3-2500 § 13 Nr. 21 m.w.N.) kann die Bestimmung des § 13 Abs. 3 SGB V nur rechtlich entstandene Kosten erfassen, von denen der Versicherte bei regulärer Leistungserbringung befreit wäre.
• LSG Schleswig-Holstein, 24.09.2007 - L 5 B 504/07

  Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Dendritische …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2015 - L 4 KR 106/12

  In einer Entscheidung des LSG Schleswig-Holstein vom 24. September 2007 (L 5 B 504/07 KR ER) sei die Krankenversicherung zur Kostenübernahme verpflichtet worden.

 
• BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

  "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2015 - L 4 KR 106/12

  Er überreichte hierzu ein Schreiben des Dr. G., worin dieser auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 347/98) verwies und ausführte, dass eine Dendritische Zelltherapie insbesondere vor dem Hintergrund der Erhaltung der Lebensqualität angezeigt sei.
• BSG, 16.09.1997 - 1 RK 28/95

  Krankenversicherung - Krankenkasse - Übernehme - Erstattung - Kosten - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2015 - L 4 KR 106/12

  Die Unzulässigkeit der Aufspaltung solcher Therapiekonzepte sei vom BSG bereits bestätigt worden (Urteil vom 16. September 1997, 1 RK 28/95 und Urteil vom 5. Februar 2009, B 13 R 27/08 R).
• BSG, 05.02.2009 - B 13 R 27/08 R

  Kranken- bzw Rentenversicherung - Maßnahme zur stufenweisen Wiedereingliederung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2015 - L 4 KR 106/12

  Die Unzulässigkeit der Aufspaltung solcher Therapiekonzepte sei vom BSG bereits bestätigt worden (Urteil vom 16. September 1997, 1 RK 28/95 und Urteil vom 5. Februar 2009, B 13 R 27/08 R).
• BSG, 15.04.1997 - 1 BK 31/96

  Erstattung der Kosten für eine selbstbeschaffte Leistung

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2015 - L 4 KR 106/12

  Des Weiteren bedeutet es, dass die Kosten für eine selbstbeschaffte Leistung, soweit diese nicht ausnahmsweise unaufschiebbar war, nur zu ersetzen sind, wenn die Krankenkasse die Leistungsgewährung vor Inanspruchnahme abgelehnt hatte; ein Kausalzusammenhang und damit die Kostenerstattung scheiden aus, wenn der Versicherte sich die streitige Behandlung außerhalb des vorgeschriebenen Beschaffungsweges selbst besorgt hat, ohne sich vorher mit der Krankenkasse ins Benehmen zu setzen und deren Entscheidung abzuwarten (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 15.04.1997 - B 1 BK 31/96 -, SozR 3-2500, § 13 Nr. 15).
• BSG, 01.02.1995 - 6 RKa 9/94

  Recht der Krankenkassen zur Beanstandung fehlerhafter Honorarabrechnungen nach …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2015 - L 4 KR 106/12

  Denn ein Notfall liegt nach der Rechtsprechung des BSG nur vor, wenn aus medizinischen Gründen eine umgehende Behandlung des Versicherten notwendig ist und ein Vertragsarzt nicht in der gebotenen Eile herbeigerufen oder aufgesucht werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 1. Februar 1995, Az: 6 R Ka 9/94 in SozR 3-2500 § 76 Nr. 2).

• LSG Bayern, 28.10.2015 - L 5 KR 440/13

  Vorübergehender Entfall von Sozialhilfebedürftigkeit bewirkt dauerhafte …

  Die Berufung gegen dieses Urteil wurde mit Urteil des BayLSG vom 06.08.2014 (Az.: L 4 KR 106/12) zurückgewiesen.